Abwasserbeseitigung VG Vallendar

Gem. § 66 (1) Ziffer 6 GemO RP ist die Abwasserbeseitigung in ihrem Zuständigkeitsbereich Aufgabe der Verbandsgemeinde.
Einrichtungen und Anlagen der Abwasserbeseitigung sind als Eigenbetriebe oder nach den Bestimmungen der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) zu verwalten.
Der Verbandsgemeinderat Vallendar hat sich mit Erlass einer Betriebssatzung für die „eigenbetriebsähnliche“ Betriebsführung als kostengünstigste Lösung entschieden.Gegenstand der Abwasserbeseitigung ist die Ableitung und unschädliche Beseitigung von Schmutz- und Regenwasser von den in der Verbandsgemeinde Vallendar gelegenen Grundstücken und das Abfahren und Verwerten von Schlamm aus zugelassenen Kleinkläranlagen.

1.) Organe des Betriebes:

Bürgermeister Fred Pretz ist gleichzeitig verantwortlicher Werkleiter und Dienstvorgesetzter der Bediensteten des Bereiches Abwasserbeseitigung.

Für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und die einheitliche Leitung des Rechnungswesen ist der Geschäftsbereich I (Finanzen) unter der Leitung von Oberamtsrat Harald Offermann und für die technische Leistungsfähigkeit und die Leitung des technischen Betriebes der Geschäftsbereich III (Bauen) unter Leitung von Hans-Peter Kuhl zuständig.
Gemeinsam erfüllen beide Geschäftsbereiche auch im übrigen die der Werkleitung nach der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung zugewiesenen Aufgaben.

Der Verbandsgemeinderat wählt einen Werksausschuss, der aus Ratsmitgliedern und weiteren sonstigen wählbaren Bürgerinnen und Bürgern bestehen kann.

Der Werksausschuss besteht zur Zeit aus 12 Mitgliedern:

Den Vorsitz im Werksausschuss hat Bürgermeister Fred Pretz.

Der Ausschuss ist für folgendes zuständig:

• Verfügung über das dem Eigenbetrieb dienende Verbandsgemeindevermögen bis zu einer Wertgrenze von 15.000 € im Einzelfall,

• Genehmigung von den Eigenbetrieb betreffenden Verträgen der  Verbandsgemeinde mit dem Bürgermeister und  den Beigeordneten bis zu einer Wertgrenze von 15.000 €,

• Zustimmung zu erfolgsgefährdenden Mehraufwendungen , wenn diese 5.000 € überschreiten,

• die Vergabe von Aufträgen und Arbeiten im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel sowie die Zustimmung zum Abschluss von sonstigen Verträgen, wenn der Wert im Einzelnen den Betrag von 15.000 € übersteigt, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Betriebsführung, für die der Bürgermeister alleine zuständig ist, handelt,

• Erlass von Forderungen, soweit sie nicht zu den Geschäften der laufenden Betriebsführung gehören,

• Einleitung und Fortführung von Gerichtsverfahren und den Abschluss von Vergleichen.

Der Verbandsgemeinderat beschließt über alle Angelegenheiten der Abwasserbeseitigung, die nicht ausdrücklich dem Werksausschuss übertragen worden sind.
Nicht auf den Werksausschuss können folgende Aufgaben des Verbandsgemeinderates übertragen werden:

• die Feststellung und Änderung des Wirtschaftsplanes,

• die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Verwendung  des Jahresgewinns oder die Behandlung des Jahresverlustes,

• die Bestellung der Abschlussprüferin oder des Abschlussprüfers

• die Zustimmung zur Bestellung der Werkleitung,

• den Abschluss von Verträgen, die die gemeindliche Haushaltswirtschaft erheblich belasten

• die Rückzahlung von Eigenkapital.

2.) Technische Daten des Betriebes „Abwasserbeseitigung“

 
3.) Wirtschaftliche Grundlagen der „Abwasserbeseitigung“

Entgelte der Abwasserbeseitigung, Verbandsgemeinde Vallendar